IT-Recht – Crashkurs: EVB-IT in Theorie und Praxis für Rechtsanwälte, Behörden- oder Firmenjuristen

Die EVB-IT liegen in 12 Musterverträgen vor.
Mit ihnen beschafft die Öffentlichen Hand Informationstechnik. Die EVB-IT werden in der Regel vorausgefüllt von der Vergabestelle den Vergabeunterlagen zugrunde gelegt. Für die anwaltliche Praxis stellt sich bei der Beratung der Vergabestelle die Herausforderung, die richtigen Verträge zu wählen und so anzuwenden, dass sie die Ziele der Vergabestelle optimal unterstützen.

Wird der Bieter beraten, der mit EVB-IT Verträgen im Rahmen der Angebotserstellung konfrontiert wird, dann gilt es den Mandanten zu unterstützen, die Risiken mit denen der gewählte Vertragstyp und die ausgefüllten Vertragsmuster verbunden sind, zu erkennen und diese in sein Angebot entweder einzukalkulieren oder durch geschickte Bieterfragen zu mindern.

Dieser Workshop gibt einen Überblick über alle seit 2010 veröffentlichten EVB-IT Verträge, deren Gemeinsamkeiten und Besonderheiten und stellt insbesondere die Neuerungen dar, die sich in den neuen Basis-EVB-IT (Kauf/Instandhaltung/Überlassung, Pflege, und Dienstleistung) manifestieren. Ebenfalls dargestellt werden die technischen und rechtlichen Besonderheiten der komplexen EVB-IT Systemverträge (System/Erstellung/Systemlieferung und Service).

Referentin:
Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff
ist Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München und eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Sie war bis 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums für die Erstellung des EVB-IT Planungs-, Systemvertrages und Systemlieferungs- und des Erstellungsvertrages. Sie war darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB).

Urheberrechtshinweis:
Dieses Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Urheber und Kooperationspartner ist die cmt Recht Seminar GmbH.

• Hintergrund der EVB-IT-Vertragsverhandlungen
• Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT abhängig von ihrer schuldrechtlichen Einordnung
• Aufbau und Anwendung der Verträge
• Gemeinsamkeiten und Besonderheiten in den unterschiedlichen EVB-IT-Vertragsmustern, insbesondere:
  • Nutzungsrechte bei Standard- und Individualsoftwareüberlassung sowie Darstellung der Nutzungsrechtsmatrix
  • Technische No-Spy-Klausel
  • Verzug
  • Systemverantwortung bei den Systemverträgen
  • Gewährleistung und Garantie
  • Haftungsbeschränkung
  • Pflege, Instandhaltung und Service
  • Servicezeiten, Reaktionszeiten und Wiederherstellungszeiten
  • Vertragsstrafen
• Nutzung der Verträge anhand von zwei Beispielen aus den Basis-EVB-IT und den Systemverträgen

Sie lernen, passende EVB-IT-Verträge für Vergabeunterlagen und Angebote auszuwählen und anzuwenden. Sie können Risiken aus Vertragstypen und ausgefüllten Vertragsmustern erkennen sowie Möglichkeiten zu ihrer Berücksichtigung im Angebot oder zu ihrer Minderung durch Bieterfragen einordnen.

• Rechtsanwälte
• Behörden- oder Firmenjuristen

Wegen der Fülle des Stoffes und der Komplexität wird das Seminar ausschließlich für die gerade genannten Berufsgruppen angeboten. Die Anerkennung des Seminars als Weiterbildung nach § 15 FAO für den Fachanwalt für IT oder Vergaberecht obliegt der zuständigen Rechtsanwaltskammer (es werden 12 Stunden anerkannt).

Das Seminar wird ausschließlich für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Behörden- und Firmenjuristinnen und -juristen angeboten. Grundsätzliches Interesse an der Weiterbildung im IT- und Vergaberecht wird vorausgesetzt.